Der Rechtsstreit endete mit einem Sieg für Heraeus, Alpha Assembly Solutions und Henkel. Das Gericht gab den Anträgen auf Feststellung der Schadensersatzpflicht, auf Unterlassung und auf Rückruf der rechtsverletzenden Produkte, nämlich des Lötmaterials M794 von Senju, bei seinen Industriekunden in Deutschland statt. Das Urteil, gegen das Senju Berufung einlegen kann, unterstreicht die Bedeutung des Schutzes geistigen Eigentums in der Elektronikindustrie und bestätigt das Engagement der Kläger, ihre innovativen Materialien zu verteidigen.
Als Reaktion auf die Versuche von Senju, das Klagepatent durch eine Patentnichtigkeitsklage für nichtig zu erklären, hat das Bundespatentgericht das Patent mit einigen Änderungen in erster Instanz am 31. August 2023 bestätigt. Diese Entscheidung bestätigt die Gültigkeit der geänderten Form des Patents EP 1 617 968 B1, das innovative Lotlegierungsformulierungen abdeckt. Die Beschwerde von Senju beim Bundesgerichtshof ist anhängig.
Die Patentinhaber verkaufen Lötlegierungsformulierungen, die unter den Markennamen Innolot® (MacDermid Alpha Electronics Solutions und Heraeus) und Multicore 90ISC (Harima Chemicals Group, ehemals Loctite 90ISC Henkel) vertrieben werden und einen Durchbruch in der bleifreien Löttechnologie darstellen. Diese Materialien wurden im Rahmen eines Kooperationsprojekts entwickelt und bieten eine höhere Zuverlässigkeit, insbesondere bei Elektronikanwendungen in rauen Umgebungen. Sie sind so konzipiert, dass sie hohen Temperaturen standhalten und gleichzeitig bei den üblichen bleifreien Prozesstemperaturen lötbar bleiben, was sie ideal für Anwendungen in der Automobilindustrie und anderen anspruchsvollen Umgebungen macht.
